05. November 2020 / 10:26 Uhr

Stadtratsfraktionen einig: Leipzig braucht eine Eishalle, Finanzierung aber kaum darstellbar

Stadtratsfraktionen einig: Leipzig braucht eine Eishalle, Finanzierung aber kaum darstellbar

Uwe Köster und Frank Schober
Leipziger Volkszeitung
Aktuell ist der Kohlrabizirkus das Domizil der Leipziger Eissportler.
Aktuell ist der Kohlrabizirkus das Domizil der Leipziger Eissportler. © Marco Kitzing
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Leipzig und die Eishallen-Frage: das ist seit Jahren einen stetig wiederkehrendes und auch schmerzhaftes Thema. Denn während in anderen deutschen Städten kommunale Eisflächen die Regel sind, setzt die Messestadt bis dato auf einen privaten Betreiber. Das Problem: Der Unterhalt einer Eishalle ist teuer, hat die verschiedenen Betreiber in Leipzig schon mehrfach vor große Probleme gestellt. Der SPORTBUZZER hat deshalb Stadtratsfraktionen gefragt, welche Möglichkeiten sie für die Zukunft des Eissports an der Pleiße sehen.

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Leipzig. Am Freitag (20 Uhr) starten die Exa IceFighters Leipzig im Kohlrabizirkus gegen Erfurt in die Oberligasaison. Für ein Jahr ist die Spielstätte gesichert – das Thema Eishalle bleibt also aktuell. Ein Thema, das die Stadt seit Jahren beschäftigt, ja quält. Der SPORTBUZZER hat die Fraktionen des Leipziger Stadtrats mit dem Thema konfrontiert und sieben Fragen gestellt. Alle Fraktionen haben mehr oder weniger ausführlich geantwortet. Für Linke, Grüne und AfD antworteten deren Sportpolitische Sprecher Adam Bednarsky, Martin Biederstedt und Marius Beyer, für die CDU und SPD die Fraktionsvorsitzenden Frank Tornau und Christopher Zenker. Die Statements der Freibeuter kamen im Namen der Fraktion.

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Fazit der politischen Stimmungslage: Eine Eisfläche erachten alle Parteien für notwendig – darüber herrscht Einigkeit. Bei Fragen der Finanzierung und Betreibung gehen die Meinungen auseinander. Einen Hallenneubau lehnt niemand ab, alle verweisen freilich auf die Finanzen, auch angesichts der Corona-Pandemie.

Alle Antworten in voller Länge

Hält ihre Fraktion eine Eisfläche für öffentliches Laufen und Sportbetrieb in der Stadt Leipzig für notwendig oder überflüssig?

Eindeutiges Ja von allen. Linke: „Leipzig wäre sonst die einzige Großstadt Deutschlands ohne ein derartiges Angebot.“ Grüne: „Ja, es braucht eine (Kunst-)Eisfläche…“ CDU: „Die CDU möchte gern, dass es in Leipzig dauerhaft die Möglichkeit für öffentliches Eislaufen gibt. Eine solche Eisfläche sollte auch für Eishockey geeignet sein.” AfD: „Eine Eisfläche für öffentliches Laufen und Sportbetrieb ist … äußerst begrüßenswert und unbedingt erforderlich.“ SPD: „Grundsätzlich freut sich die SPD-Fraktion, dass es seit zwei Jahren in Leipzig wieder eine Eisfläche … gibt. Eine solche Eisfläche ist auch für die Zukunft wünschenswert.“ Freibeuter: „Die Fraktion Freibeuter erachtet eine Eisfläche für notwendig.“

In fast allen Städten betreibt die Kommune die Arena selbst oder unterstützt die Betreiber mit einem nennenswerten Betrag. War in Leipzig der einmalige Zuschuss der öffentlichen Hand für den Umzug im Jahr 2018 bislang eine zu geringe Unterstützung?

Hier wird es mitunter etwas schwammig. Die Linke weist auf europäisches Recht hin, nach dem eine Kommune eine private GmbH mit maximal 200.000 Euro über einen Zeitraum von drei Jahren unterstützen darf. Dies sei geschehen. Eine weitere direkte Unterstützung durch die Stadt Leipzig sei ausgeschlossen. Die SPD hält die 200.000 Euro von 2018 für ausreichend: „Auch dieser Zuschuss war kein Selbstläufer.“ Auch die Grünen verweisen auf 200.000 Euro („große Bauchschmerzen“), hätten den Erhalt der Spielstätte in Taucha gern gesehen. Man werde aber weiter Vermittlungs- und Standortarbeit betrieben, was immer das konkret bedeutet. Die AfD etwas nebulös: „Die Entwicklung und Förderung eines Standortes für den Leipziger Eissport muss künftig priorisiert werden!“

Knallhart die CDU: „Ohne Zuschüsse aus Steuermitteln ist eine solche Halle nicht zu haben und nicht zu betreiben. (…) Wer glaubt, mit einem Zuschuss von einmalig 200.000 Euro innerhalb drei Jahren dem Eishockey in Leipzig eine Perspektive geben zu können, der glaubt sicher auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet, oder er ist Mitglied von SPD oder Linkspartei.” Die Freibeuter bevorzugen einen privaten Betreiber.

Welches Modell zur Finanzierung des Eissports in Leipzig favorisiert ihre Fraktion?

Die offenbar schwierigste Frage. Die CDU weist auf einen eigenen Antrag von 2018 hin, in dem der OBM beauftragt wurde zu prüfen, welches Entwicklungspotenzial des Areal Flurstück 2474/9 (Alte Messe) hinsichtlich verschiedener Nutzungen hat und Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer aufzunehmen. Diesem Vorschlag sei die Mehrheit des Rates damals nicht gefolgt. Für die SPD ist die Betreibung einer Eishalle durch die private oder die öffentliche Hand, unter Umständen auch mit einem jährlichem Zuschuss, denkbar.

Die Linke favorisiert das derzeit praktizierte Modell einer privaten Betreibung und einer Unterstützung des Stammvereins im Rahmen der Vereinsförderung. Aber man müsse sich schon auch mit dem Thema einer kommunalen Eishalle beschäftigen. Für die Grünen sind noch „zu viele unbekannte Variablen“ im Spiel. O-Ton: „Ich persönlich habe mich daher entschieden, mich hier nochmals auf Anfang zu stellen.“ AfD: „Sollte die Stadt Leipzig in Besitz einer Eissportfläche gelangen, so wäre eine Nutzung durch die Öffentlichkeit sicherzustellen.“ Die Freibeuter erachten nur „eine Unterstützung im Rahmen der Vereinsförderung für sinnvoll“.

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Kümmert sich die Stadtverwaltung/Verwaltungsspitze bislang im ausreichenden Maße um das Thema?

Hier sehen alle Fraktionen keine Versäumnisse. So meint die CDU: „Die Stadtverwaltung hat den politischen Mehrheitswillen des Stadtrates umgesetzt. Dafür kann man ihr keinen Vorwurf machen.“

Wer sollte eine eventuelle neue Entscheidungsgrundlage in den Stadtrat einbringen? Der OBM? Das Sportdezernat? Der Sportausschuss? Wäre ihre Fraktion dazu bereit?

Hier ein breites Spektrum der Antworten. Für die Linke stellt sich die Frage nicht, da eine weitergehende finanzielle Unterstützung gesetzlich ausgeschlossen sei. Die Grünen erwarten „den üblichen Verfahrensablauf und Gang durch die Instanzen: Verwaltungsvorlage mit Beschlussvorschlag und Begründung, OBM-Dienstberatung, Debatte im Sportausschuss und anderen zuständigen Ausschüssen und finale Entscheidung im Stadtrat“.

Die CDU stellt klar „Wir werden hierzu keinen Vorschlag machen. Unser Vorschlag wäre 2018 sinnvoll gewesen. Die jetzige Situation verdanken wir auch denen, die damals lediglich eine Umzugsprämie beschließen wollten. Wer eine Situation verschuldet hat, sollte auch die Lösungsvorschläge unterbreiten.“ Die AfD meint, „Sportdezernat, Stadtsportbund und potenzielle Nutzer (Vereine) sollten gemeinsam eine Entscheidungsgrundlage erstellen“. Die SPD sieht das Sportamt und das Dezernat in der Verantwortung. Für die Freibeuter legt „gemäß der Sächsischen Gemeindeordnung der Oberbürgermeister dem Stadtrat die Beschlussvorlagen vor“.

Mehr zu den IceFighters

Zuletzt wurde diskutiert, ob die Stadt Leipzig der Vicus AG den Kohlrabizirkus abkaufen soll. Unterstützt ihre Fraktion solche Pläne?

Weil vom Preis angefangen noch so vieles unklar sei, könne es für die Linke dazu noch keine seriöse Antwort geben. Die Grünen stehen einem Kauf zum jetzigen Zeitpunkt „mehr als skeptisch gegenüber“. Die CDU verweist erneut auf 2018. Genau das habe man damals beantragt und die Stadtratsmehrheit hat das abgelehnt. Für die AfD wäre der Erwerb der Großmarkthalle (Kohlrabizirkus) für die Ausrichtung vieler Veranstaltungen vorteilhaft. Die SPD unterstützt „grundsätzlich“ Grundstückskäufe der Stadt Leipzig, ganz unabhängig vom Kohlrabizirkus. Das „sicherlich interessante Areal mit dem Kohlrabizirkus“ könne am Ende aber nur zu fairen Konditionen den Besitzer wechseln.

Es gibt auch Stimmen, die den Neubau einer Eishalle dem Projekt Kohlrabizirkus vorziehen. Wie steht ihre Fraktion dazu?

Auch wenn die Antworten unterschiedlich akzentuiert ausfallen, läuft es bei fast allen Fraktionen auf das gleiche hinaus: Das hängt von den Bedingungen ab, die Haushaltslage aber erschwert das Ganze. Linke und SPD setzen auf einen privaten Investor. Die CDU macht das von Fördermitteln abhängig. Die Grünen lehnen einen Neubau eigentlich ab, könnten sich aber vorstellen, eine energetisch sinnvolle Kombi-Lösung zu unterstützen, zum Beispiel einen Schwimmhallenbau mit einer Eishalle zu kombinieren. Die AfD spricht sich für einen Neubau aus, die Freibeuter halten das „aufgrund der aktuellen finanziellen Situation für kaum darstellbar“.